03.01.2019

Jahresrückschau und Blick nach vorn bei SPD-Kreistagsfraktion

Bild: Aigner Metzenleitner Popp
Dank an Susanne Aigner und Markus Aicher
Zu ihrem letzten Treffen in 2018 fand sich vor kurzem die Kreistagsfraktion der SPD im Gasthof „Obermühle“ in Marzoll zusammen. Neben einem Rückblick auf die wichtigsten Projekte im Landkreis wurden die ersten Planungen für das neue Jahr besprochen. Außerdem bedankten sich die Kreisräte bei dieser Gelegenheit bei der SPD-Landtagskandidatin Susanne Aigner.

„Du hast gemeinsam mit unserem Bezirkstagskandidaten Markus einen Wahlkampf mit vollem Einsatz genau mit den Themen geführt, für die wir uns auch in den kommunalen Parlamenten einsetzen: guter und bezahlbarer Wohnraum, eine hochwertige und gebührenfreie Kinderbetreuung und die Verbesserung der sozialen Infrastruktur“, führte der Sprecher der Kreistags-fraktion Hans Metzenleitner aus. Er überreichte Susanne Aigner im Namen der Kreisräte ein kleines Geschenk und bat sie darum, trotz des bayernweit sehr schlechten Ergebnisses weiter am Ball zu bleiben: „Wir brauchen dringend glaubwürdige und engagierte Kandidaten wie Dich“.

Beim Rückblick auf das alte Jahr hob Hans Metzenleitner als besonderen Erfolg den einstimmigen Beschluss für die Erstellung einer Sozialraumanalyse für das Berchtesgadener Land hervor. „Wir brauchen dringend einen besseren Überblick über den Bedarf und die Entwicklung der sozialen Unterstützungsangebote und eine bessere Koordinierung zwischen den verschiedenen Projekten“, erklärte der Bischofswieser Kreis- und Gemeinderat. Deswegen werde man trotz vielfältiger Aufgaben der Landkreisverwaltung auf eine zügige Umsetzung in 2019 drängen.

Als wichtigen Schritt nach vorn bezeichnete sein Kollege Roman Niederberger aus Piding den Beschluss für das neue Mobilitätskonzept und die geplanten Initialprojekte. „Der Landkreis konzentriert sich damit auf nachhaltige Mobilität sowohl im Individualverkehr als auch bei den öffentlichen Verkehrsmitteln und auf die Nutzung eigener Ressourcen zur zügigen Umsetzung der Maßnahmen“. Ebenfalls positiv werteten die SPD-Kreisräte die Diskussion und den Beschluss über das neue Wirtschaftsleitbild. Dabei sei gerade von Seiten der Vertreter von Wirtschaft und Gewerkschaft deutlich geworden, dass eine gute soziale Infrastruktur mit hochwertigen Angeboten für Gesundheit, Pflege, Bildung und Betreuung sowie ausreichend bezahlbarem Wohnraum eine elementare Voraussetzung für das Wachstum der Wirtschaft ist.

„Bei der Wohnungspolitik dürfen wir auch 2019 nicht locker lassen“, blickte die Freilassinger Stadt- und Kreisrätin Margitta Popp nach vorne. Nachdem auf Initiative der SPD eine erste Wohnungskonferenz im Landkreis stattgefunden hatte, komme es jetzt auf die Umsetzung konkreter Projekte an. Auch bei der aufgrund des Neubaus des Landratsamts entstehenden neuen Wohnbebauung in Bad Reichenhall gehe es darum, keine teuren Spekulationsobjekte, sondern Wohnraum für Normalverdiener zu schaffen, war sie sich mit ihren Kreistagskollegen einig.

Viele Weichen auch für die kommunale Entwicklung werden zwischenzeitlich im Europäischen Parlament gestellt, ergänzte Hans Metzenleitner zum Abschluss des Treffens. Deswegen dürfe man Europa keinesfalls Populisten und Neoliberalen überlassen, sondern auch als SPD-Kommunalpolitiker vor Ort für ein gutes Ergebnis bei den im Frühjahr anstehenden Europa-wahlen streiten.

Foto: Bedankten sich bei Landtagskandidatin Susanne Aigner (links): SPD-Fraktionssprecher Hans Metzenleitner und die Freilassinger Kreis- und Stadträtin Margitta Popp



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