29.07.2008

Ohne schnelles Internet läuft nichts - SPD Saaldorf-Surheim und Roman Niederberger für flächendeckende Breitbandversorgung

„Ohne schnelles Internet läuft heute gar nichts mehr - egal, ob Du ein Gewerbe betreiben, Wohnungen vermieten oder Deine Kinder für Schule oder Studium Informationsangebote aus dem Internet nutzen wollen“. So deutlich formulierte Hans Pallaske seine Forderung nach einem Internet-Breitbandangebot auch in ländlichen Bereichen. Der selbständige Zahntechniker und Berufspilot hatte den Gemeinderat und Vorsitzenden der SPD Saaldorf-Surheim Franz Hagenauer zusammen mit dem SPD-Landtagskandidaten Roman Niederberger eingeladen, um vor Ort über die Problematik im Ortsteil Schign und anderen ländlichen Gebieten zu diskutieren.

„Gewerbetreibende sind beispielsweise seit 2005 dazu verpflichtet, ihre Lohnsteuer- und Umsatzsteuer-Anmeldungen beim Finanzamt elektronisch über Internet abzugeben. Wir warten aber in Schign bis heute auf eine schnelle Verbindung, die das auch in angemessener Zeit ermöglicht“, kritisierte Hans Pallaske. Seine Tätigkeit als selbständiger Zahntechniker, die er in seinem Anwesen in Schign ausübt, sei erheblich eingeschränkt: „Viele Unterlagen werden nur noch digital versandt - da kannst Du Dich schwarz ärgern, bevor Du über das Telefon diese großen Dateien herunterladen kannst“.

Franz Hagenauer betonte, dass nicht nur ein Ortsteil von Saaldorf-Surheim von dieser Problematik betroffen ist. „Als Flächengemeinde haben wir einige Bereiche, in denen es bisher keine Breitbandversorgung gibt. Als Gemeinderat werde ich häufig auf die damit verbundenen Schwierigkeiten angesprochen“, führte er aus.

„Unser SPD-Ortsverein setzt sich schon seit längerem für eine flächendeckende Versorgung in Saaldorf-Surheim ein; diese Forderung haben wir auch in unser Programm für die Kommunalwahlen aufgenommen“, erklärte Franz Hagenauer. Immer wieder sei er im Gemeinderat aktiv geworden, um die notwendigen Maßnahmen voranzubringen. Schließlich wirkt sich das mangelnde Breitbandangebot bei der Ansiedlung von Gewerbebetrieben als erheblicher Standortnachteil aus. Außerdem sei dringend eine bessere Mobilfunk-Versorgung in Schign und anderen Teilen von Saaldorf-Surheim erforderlich.

„2006 hat es von Seiten der Staatsregierung zum Thema Breitbandversorgung auf dem Land noch geheißen: da machen wir nichts, das regelt der Markt. Rheinland-Pfalz hat damals bereits Förderprogramme für den ländlichen Raum aufgelegt. Erst im November 2007 hat es eine Kehrtwende des Ministerpräsidenten gegeben; nun sind endlich zum 1. Juli 2008 die entsprechenden Förderrichtlinien in Kraft getreten. Das feiert man nun auf Staatskosten mit zehn Regionalkonferenzen als großen Erfolg“, stellte Roman Niederberger die Hintergründe der langsamen Entwicklung in diesem Bereich dar.

Ob die eingeplanten Mittel für einen zügigen Ausbau der Versorgung ausreichen, sei aber fraglich, führte der SPD-Landtagskandidat aus. Umso wichtiger sei es für alle betroffenen Gemeinden, sich nun weiter mit diesem Thema zu befassen und entsprechende Anträge zu stellen. „Wir setzen uns weiter gemeinsam für eine gute Infrastruktur im ländlichen Raum ein - vom Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs über gute Bildungs- und Betreuungsangebote bis zum schnellen Internet“, kündigten Franz Hagenauer und Roman Niederberger zum Schluss ihres Besuchs in Schign an.


Bild: Gemeinsam für eine schnelle Internetverbindung auch in Schign (von links nach rechts):
Roman Niederberger, Hans Pallaske, Franz Hagenauer





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